öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖVerlauf
• Ö1Bericht des Magistrats
• Ö1.1Zuschuss an den Kinderschutzbund - Presseberichterstattung im Ried-Echo
• Ö1.2Bezuschussung des Deutschen Kinderschutzbundes Ried e.V. zur Baumaßnahme
• Ö1.3Verkauf des Bahnhofs Gernsheim
• Ö1.4Gewährung einer Zuwendung für den Neubau von Bushaltestellen
• Ö1.5Verwaltungsstreitverfahren i. S. Hallenbad
• Ö1.6Sitzung des Runden Tischs zur Verbesserung der Grundwassersituation im Hessischen Ried
• Ö2Pauschale Kürzung der Sitzungsgelder von Magistrat, Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräten
• Ö3Reduzierung der Sitzungsgelder, sonstige Sachaufwendungen
• Ö4Produkt 28103 Städtepartnerschaften - Reduzierung des Budgets der Teilpositionen 13 und 15
• Ö5Einstellung der Beförderung von Kindergartenkindern
• Ö6Seniorenbetreuung: hier: Seniorenfahrten und Seniorenfeiern
• Ö7Seniorenbetreuung; hier Weihnachtsfeier
• Ö8Gebäudemanagement; Kiosk Badesee
• Ö9Zuschüsse zur Unterstützung Gernsheimer Schulen
• Ö10Zuschuss an Caritas
• Ö11Erneuerung Vorbühnenbeleuchtung Stadthalle
• Ö12Zuschüsse an Vereine für deren investive Maßnahmen
• Ö13Zuschüsse an Vereine für deren investive Maßnahmen
• Ö14Hallenbad Gernsheim, Präzisierung der Aufhebung des Sperrvermerks für Abrisskosten
• Ö15Kommunale Energieprojektberater
• Ö16Einrichtung einer Haushaltsstrukturkommission
• Ö17Konzeptentwicklung Kiosk Badesee
• Ö18Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm der Schöfferstadt Gernsheim für den Zeitraum 2011-2016
• Ö19Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2013
• Ö20Beratung und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2013 der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö21Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer –Hebesatzsatzung-
• Ö22Erhöhung der Grundsteuer A
• Ö23Bauleitplanung der Schöfferstadt Gernsheim;
• Ö24Benutzungsordnung und Entgeltbestimmung für den Vortragsraum im Schöfferhaus, EG links, Schöfferplatz 1, Gernsheim
• Ö25Verwaltungskostensatzung der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö26Bauleitplanung der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö27Bürgerstiftung der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö28Bürgerstiftung der Schöfferstadt Gernsheim;
• Ö29Kenntnisnahme des 1. Finanzberichts 2012 gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO
• Ö30Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Ausschüsse und die Ortsbeiräte der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö31LED Straßenbeleuchtung
• Ö32Teilnahme Stadtbibliothek an "Onleihe"
• Ö33Neuanlegung des Neurodhäuschens
• Ö34Instandsetzung der Brücke des Langen Grabens in Klein-Rohrheim vom 11.11.2012
• Ö35Erweiterung der Urnengräber auf dem Friedhof Allmendfeld
• Ö36Ausstellung zum Volksaufstand in der ehemaligen DDR am 17. Juni 1953
• Ö37Erweiterung von Spalten der Teilhaushaltszahlen
• Ö38Fahrten zu einem Hallenbad
• Ö39Überarbeitung der Gebührensatzung für die Grillhütte
• Ö40Überarbeitung der Gebührensatzung für die Stadthalle
• Ö41Konzeptentwicklung Kiosk Badesee