öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnungspunkte

• ÖVerlauf
• Ö1Bericht des Magistrats
• Ö1.1Ehrungsabend am 09.10.2023
• Ö1.2Gemarkungsrundgang am 24.09.2023
• Ö1.3Berichtsantrag der Fraktion FW vom 19.04.2023 i. S. Teilnahme am Förderprogramm der WI Bank Soziale Mietwohnraumförderung
• Ö1.4Neugestaltung Hafenspitze
• Ö1.5Urnenbaumgrabstätte Nr. 6 Friedhof Gernsheim
• Ö1.6Kriegerdenkmal Friedhof Gernsheim
• Ö1.7Vergabe der Galabauarbeiten im Bauvorhaben „Neubau Kindertagesstätte Neckarstraße 1a“
• Ö1.8Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten im Bauvorhaben Neubau WC-Gebäude am Bahnhof
• Ö1.9Fischerfest-Seniorenmittagstisch am 05.08.2023
• Ö1.10Besuch der Gäste aus den Partnerstädten zum diesjährigen Rheinischen Fischerfest
• Ö1.11Mobiles Weingut 2023
• Ö1.12Bauernmarkt 2023
• Ö1.13"Rheinakrobaten" - Namensvorschlag für die neue Kita im Baugebiet Ringstraße II
• Ö1.14Bauverkauf auf dem Bauhof im Zuge der Nachhaltigkeitswochen des Kreises Groß-Gerau
• Ö2Bericht des Stadtverordnetenvorstehers
• Ö3Wachstum und Nachhaltige Erneuerung (vormals Stadtumbau in Hessen)
• Ö4Kenntnisnahme des Schlussberichts über die 234. Vergleichenden Prüfung „Haushaltsstruktur 2022: Städte und Gemeinden“
• Ö5Kenntnisnahme des Aufstellungsbeschlusses zum Jahresabschluss 2022 sowie der wesentlichen Ergebnisse des Abschlusses
• Ö6Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung der Schöfferstadt Gernsheim gemäß § 121 Abs. 7 der Hessischen Gemeindeordnung für die Wahlperiode 2021 - 2026
• Ö7Änderung der Gebühren für die Maria-Jockel-Kindertagesstätte ab dem 1. August 2023, 1. August 2024 und 1. August 2025
• Ö8Änderung der Gebühren für die kommunale Kinderkrippe „Eulennest“ ab dem 1. August 2023, 1. August 2024 und 1. August 2025
• Ö9Änderung der Gebühren für den Waldkindergarten „Pfützenhüpfer“ ab dem 1. August 2023, 1. August 2024 und 1. August 2025
• Ö102. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige der Schöfferstadt Gernsheim mit Wirkung ab 01.01.2024
• Ö11Beteiligungsbericht 2023
• Ö12Billigung des Vorentwurfs des Bebauungsplans „Die Grabenäcker-3. Änderung“
• Ö13Mögliche Veräußerung der Pigment-Produktion am Standort Gernsheim der Firma Merck. Was sind die Folgen für Gernsheim
• Ö14Sachstandsbericht Erweiterng Solvatis - Kommt die Überraschung nach der Landtagswahl?
• Ö15Straßenumbenennung von Rheinstraße 22 in "Am Kaffeedamm 1"
• Ö16Einrichtung von Park-/Spielflächen, Anpflanzung geplanter Bäume u. Schaffung von Grünflächen entspr. Bebauungspläne Ringstraße 2
• Ö17Öffentliche Informationsveranstaltung zum Schienenersatzverkehr
• Ö18Status Starkregenkarte + Vorsorgemaßnahmen zum Schutz vor Starkregen, Beschluss der STVV vom 09.12.2021
• Ö19Sachstandsbericht über das Konzept der Hebammenberatung
• Ö20Etablierung von einem Reparatur-Cafe in Gernsheim
• Ö21Masterplan Stadtbäume
• Ö22Maßnahmen zur Sicherung des Gernsheimer Haushalts
• Ö23Anfragen