öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnungspunkte

• ÖDiese Sitzung fand aufgrund der Coronapandemie nicht statt. Die TOP werden in der Juni-Sitzungsrunde 2020 behandelt.
• Ö1Bericht des Magistrats
• Ö2Bericht des Stadtverordnetenvorstehers
• Ö3Feldwegesatzung der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö4Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG); Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben durch den Kreis Groß-Gerau
• Ö5Bauleitplanung der Schöfferstadt Gernsheim; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit der Bezeichnung „Seniorenhof Hauptstraße“ gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö6"Illegales Quecksilber im HIM-Ofen"
• Ö7Verbesserung der Verkehrsanbindung in Richtung der Bergstraße und den dortigen Städten und Kommunen
• Ö8Errichtung einer fest installierten Radaranlage in Zusammenwirken mit Hessen Mobil auf der Landstraße L 3112 im Bereich Waldkindergarten
• Ö9Einladung von Frau Marlen Debnar (Verfasserin des 5. Zwischenberichtes: "100 Kommunen für den Klimaschutz"
• Ö10Anfragen