öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnungspunkte

• ÖVerlauf
• Ö1Bericht des Magistrats
• Ö1.1Stadtwald Gernsheim
• Ö1.2Schließung des Friedhofs über Nacht
• Ö1.3Barrierefreier Umbau Zugang zum Badesee - Prüfantrag 0212/S/22 der FW-Fraktion
• Ö1.4Beauftragung einer Steinstele für den Urnenbaum Nr. 6 für den Gernsheimer Stadtfriedhof
• Ö1.5Pachtverträge Anglersee und Badesee
• Ö1.6Gernsheimer Kerb vom 12. - 14.05.2023
• Ö1.7Mobiles Weingut 2023
• Ö1.8Informationen von der Beratungsstelle für ältere Menschen
• Ö1.9Kanalarbeiten im Rahmen der Herstellung der barrierefreien Bushaltestelle Peter-Schöffer-Schule
• Ö1.10Sanierung Stadthausdach
• Ö1.11Instandsetzung der Kühlanlage in der Stadthalle
• Ö1.12Windkraftanlagen in der Gernsheimer Gemarkung
• Ö2Bericht des Stadtverordnetenvorstehers
• Ö3Schiedsmannswesen; hier: Wahl der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson
• Ö4Wahl der (Erwachsenen) Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2024-2028; hier: Aufstellung der Vorschlagsliste durch die Schöfferstadt Gernsheim
• Ö5Kündigung des gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirks Gernsheim, Biebesheim und Stockstadt/Rhein
• Ö6Auflösung des Ordnungsbehördenbezirkes - mehr Augenmerk auf Verkehrssicherheit und öffentliche Ordnung in Gernsheim
• Ö7Schaffung einer Gemeindepflegerin bzw. Gemeindepflegers
• Ö8Digitale Dorflinde: Freies Internet in Gernsheim ausweiten
• Ö9Grundsatzbeschluss zur Polizeistation Gernsheim
• Ö10Errichtung eines eingeschossigen Parkdecks auf dem Parkplatz des ehemaligen "Rheinkinos"
• Ö11Sicherheit für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren und Verkehrsteilnehmer, Ankauf von Abbiegeassistenten für Löschfahrzeuge bzw. LkW
• Ö12Sicherheit für Radfahrer auf innerörtlichen Straßen - Hinweis auf den gesetzlichen Mindestabstand beim Überholen von 1,50 m
• Ö13Ärztehaus - Errichten von Sitzmöglichkeiten in den einzelnen Fluren sowie geschützten Sitzmöglichkeiten bzw. einer überdachten Wartezone im Außenbereich
• Ö14Teilnahme am Förderprogramm der WI Bank Soziale Mietwohnraumförderung
• Ö15Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Stadtverordnete ab Januar 2024
• Ö16Erhöhung der finanziellen Mittel für die Fraktionen ab Januar 2024
• Ö17PV-Anlage für das Stadthaus zur Eigenstromnutzung