öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnungspunkte

• Ö0Verlauf
• Ö1Bericht des Magistrats
• Ö1.1Sachstandsbericht zum AST Allmendfeld
• Ö1.1034. Gernsheimer Weihnachtsmarkt in der Zeit von 2. bis 4. Dezember 2011
• Ö1.2Instandsetzung der Brücke der L3112 über die A67
• Ö1.3Geplante Streckenbaumaßnahmen des Amtes für Straßen- und Verkehrswesen Darmstadt für das Jahr 2012
• Ö1.4B 44 Ortsumgehung Stadtteil Klein-Rohrheim
• Ö1.5Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs (TSF-W) für die Freiwillige Feuerwehr Klein-Rohrheim
• Ö1.6Keine Haftungsbeschränkung für Kosten eines Feuerwehreinsatzes bei Schiffsunfall - Die Städte gernsheim, Riedstadt und Groß-Gerau gewinnen Prozess vor dem Bundesverwaltungsgericht, Leipzig, vom 23.11.2011
• Ö1.7Sachstandsbericht Gewerbesteuer 2011
• Ö1.8Besuch Nachfahren der ehemaligen jüdischen Mitbürger Familie Weil
• Ö1.9Erweiterung der kommunalen Kinderkrippe "Eulennest"
• Ö2Bericht des Stadtverordnetenvorstehers
• Ö3Vergabe der Stromkonzession im Bereich der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö4Erweiterung des Sportheims "Am Kaffeedamm";
• Ö5Besichtigung des Sportheims "Am Kaffeedamm"
• Ö6Abrisskosten für das Raiffeisengebäude in Allmendfeld
• Ö7Neugestaltung Bürgersaal
• Ö8Sanierung Unterführung Stadtmitte;
• Ö9Investitionszuschuss für Kinder - und Familienzentrum
• Ö10Straßensanierung im Stadtteil Allmendfeld (Hahner Straße, Hauptstraße, Hintere Straße und Waldstraße;
• Ö11"Bürger-Information und -Service"
• Ö12"Elektrische Geräte in städtischer Verwaltung und Betrieben"
• Ö13"Windenergieanlagen"
• Ö14Windenergieanlagen
• Ö15Windenergieanlagen;
• Ö16Sanierung eines Duschraumes im Sportheim "Am Kaffeedamm";
• Ö17Erneuerung der Trinkwasserleitungen, Toiletten und Warmwasserspeicher in der Maria-Jockel-Kindertagesstätte;
• Ö18Erneuerung des Sektionaltores am Bauhof;
• Ö19Planungskosten für den Knotenumbau L3112/Konrad-Adenauer-Ring/Otto-Hahn-Straße;
• Ö20Erweiterung der städtischen Kinderkrippe "Eulennest" - Mehrkosten;
• Ö21Bewegungspark für Seniorinnen und Senioren;
• Ö22Erhöhung der Hundesteuer;
• Ö23Fahrten zu einem Hallenbad;
• Ö24Fahrten zu einem Hallenbad
• Ö25Grundhafte Sanierung Unterführung Stadtmitte;
• Ö26Unterstützung der Stadt Gernsheim zur Grabenräumung nördlich des Klein-Rohrheimer Fahrdammes
• Ö27Nivellierung und Neuanlegen des Bolzplatzes in Klein-Rohrheim
• Ö28Bau eines Fußgänger-Überweges Mainzer Straße
• Ö29Modernisierung der Heizanlage in der Alten Schule Klein-Rohrheim
• Ö30Straßensanierung im Stadtteil Allmendfeld (Hahner Straße, Hauptstraße, Hintere Straße und Waldstraße;
• Ö31Ausweitung des Jugendpflegeangebots auf Allmendfeld
• Ö32Erweiterung um Spalte Hochrechnung laufendes jahr (hier 2011)
• Ö33Gebäudemanagement Innenanstrich Bürgersaal;
• Ö34AST-System auf ganz Gernsheim ausweiten;
• Ö35Darstellung der Einnahmeseite bei hervorgehobene
• Ö36Friedhofnutzungskonzept erstellen
• Ö37Konzept für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung erstellen
• Ö38Stecken- und Laufwegetafel am Parkplatz L 3112 vor der Autobahnbrücke
• Ö39Anstrich- und Renovierungsarbeiten der Turnhalle Allmendfeld,
• Ö40Städtepartnerschaft mit Swiecie; hier: Sommersprachkursus für Bürger und Bürgerinnen aus der Partnerstadt Swiecie
• Ö41E-Mobilität
• Ö42Kontinuierliche Energieeinsparungen und Weiterbildun g
• Ö43Energieeinsparungen in städtischen Wohnungen
• Ö44Energie aus Biomasse
• Ö45Bürgerbefragung zum Thema Hallenbad
• Ö46Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm der Schöfferstadt Gernsheim für den Zeitraum 2010-2015
• Ö47Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2012
• Ö48Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö49Kenntnisnahme des 1. Finanzberichts 2011 gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO - Doppik
• Ö50Radwegeführung im Kreuzungsbereich B 44 (neu) / L 3112
• Ö51Ortseinfahrt Hahner Straße
• Ö52Wechselseitige Praktika von Beschäftigten der Schöfferstadt Gernsheim und dem verschwisterten Kommunen Bar-sur-aube/Frankreich und Swiecie/Polen
• Ö53Antrag zur Überarbeitung der bestehenden Abfallsatzung einschl. der 1. Änderungssatzung zum HH-Jahr 2013
• Ö54Errichtung eines Ortsschildes am Rheinufer
• Ö55Bezug von Ökostrom
• Ö56Einrichtung/Wiederbelebung einer Treppenhausgalerie im Stadthaus der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö57Mehrzweckraum Schöfferhaus, Initiative zur Nutzungserweiterung
• Ö58Gestaltung der leeren Schaufenster der städtischen Liegenschaft "Ehemaliges Raiffeisengebäude" in der Bleichstraße
• Ö59Anfragen