öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖVerlauf
• Ö1Bericht des Magistrats
• Ö2.1Ergänzungen zum Haushaltssicherungskonzept 2024 der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö2Haushaltssicherungskonzept 2024 der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö3Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm der Schöfferstadt Gernsheim für den Zeitraum 2022 – 2027
• Ö5.1.1Beschaffung eines digitalen Displays am Ortseingang
• Ö5.1Einstellung von Mitteln zur Beschaffung eines digitalen Displays am Ortseingang
• Ö5.2Errichtung einer Parkplatzbeleuchtung am Hafen; Verbesserung der Parkplatzbeschilderung
• Ö5.3Anpassung des Wasserwerksgeländes an den Klimawandel
• Ö5.4Errichtung von Fotopunkten
• Ö5.5Einstellung von Mitteln zur Beschaffung von 3 Fitnessgeräten für den Europagarten
• Ö5.6Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen;
• Ö5.7Errichtung eines Streetballplatzes neben dem Skaterpark
• Ö5.8Anschaffung eines Bürgerkoffers
• Ö5.9Streichung des Förderprogramms für Photovoltaikstromanlagen und Balkonkraftwerke
• Ö5.10Gemarkungsrundfahrten für Seniorinnen und Senioren sowie mobilitätseingeschränkte Personen
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
• Ö6Bauleitplanung der Schöfferstadt Gernsheim, Gemarkung Allmendfeld Bebauungsplan „Golfsportanlage des Golf-Clubs Gernsheim Hof Gräbenbruch e.V.“, 2. Bauabschnitt – 1. Änderung
• Ö7Beschluss des durch die Firma R+T Verkehrsplanung GmbH erstellten Radwegekonzepts
• Ö8Kenntnisnahme des 2. Finanzberichts 2023 gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO
• Ö9Satzung der Schöfferstadt Gernsheim über die Benutzung der Bewegungskindertagesstätte „Rheinakrobaten“
• Ö10Neuerrichtung Spielplatz Ringstraße II – Bereitstellung von Mitteln nach § 100 HGO
• Ö11Montage eines Wetterschutz-Vordachs Alte Schule Klein-Rohrheim
• Ö12Montage einer Kinderschaukel auf dem Kinderspielplatz hinter der Alten Schule Klein-Rohrheim
• Ö13Extrem steigende Kinderbetreuungskosten, Beitragsvergleich Nachbarkommunen + externe Kosten/Leistung Überprüfung
• Ö14Ortstermin zur Planung des Radwegs entlang des Berlewegs
• Ö15Schaffung eines Naherholungsgebietes und Freizeitsees "Im Wertchen"