öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖVerlauf
• Ö1Bericht des Magistrats
• Ö1.1Geplanter Verlauf für die neue Schnellfahrstrecke zwischen Frankfurt und Mannheim
• Ö1.2Mittel zur Gewährung eines Darlehens
• Ö1.3Auftragsvergaben für den Neubau des Ärztehauses
• Ö1.4Anschaffung eines Holzzerkleinerers
• Ö1.5Anschaffung eines Elektropritschenwagens
• Ö1.6Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Feuerwehr Gernsheim
• Ö1.7Interkommunale Zusammenarbeit Strom- und Gaseinkauf
• Ö1.8Bauaktivitäten zum Breitbandausbau
• Ö1.9Vermarktung verbliebenes Grundstück im Industriegebiet Ost
• Ö1.10Anfrage seitens Herr Bolenz i.S. Gewerbesteuer
• Ö1.11"Lichtermeer" des Vereins für Deutsche Schäferhunde
• Ö2Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer -Hebesatzsatzung-
• Ö3Haushaltssicherungskonzept 2021 der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm der Schöfferstadt Gernsheim für den Zeitraum 2019 – 2024
• Ö5.1Erhöhung des Haushaltsansatzes für die Schulumlage
• Ö5.2Sanierung des landwirtschaftlich genutzten Wirtschaftsweges zwischen Langer Graben und Nato-Straße
• Ö5.3Rückbau der Basaltschotterflächen an der Alten Schule, in den Randbereichen vor der Klein-Rohrheimer Feuerwehr und im Rondell um die Dorflinde auf dem Dorfplatz zu Grünflächen
• Ö5.4Herrichten des Badesees (Kiesloch) Gernsheim für die Badesaison 2021
• Ö5.5Herrichten des Badesees (Kiesloch) Gernsheim für die Badesaison 2021
• Ö5.6Schaffung und Besetzung einer halben Stelle EG 10 (o.ä) zur Einstellung einer Bauingenieur*in
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2021
• Ö6Grundsatzbeschluss Entwässerungssatzung: Differenzierung von versiegelten Flächen
• Ö7Kenntnisnahme des 2. Finanzberichts 2020 gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO
• Ö8Mehrausgaben Erweiterung der Kindertagesstätte St. Maria – Produkt 36504 – Investitionsmaßnahme I-36504001
• Ö9Bauleitplanung der Schöfferstadt Gernsheim, Gemarkung Allmendfeld; Bebauungsplan „Golfsportanlage Hof Gräbenbruch“, 2. Bauabschnitt – 1. Änderung
• Ö10Neufassung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2021
• Ö11Neufassung der Benutzungsordnung für die Grillhütte der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö12Neufassung der Gebührenordnung zur Benutzungsordnung für die Grillhütte der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö13Neufassung der Benutzungsordnung für die Stadtbücherei der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö14Neufassung der Gebührenordnung zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö15Erhöhung der Kinderbetreuungsgebühren zum 01.08.2021; hier Maria-Jockel-Kindertagesstätte
• Ö16Erhöhung der Kinderbetreuungsgebühren zum 01.08.2021; hier: Kinderkrippe "Eulennest"
• Ö17Erhöhung der Kinderbetreuungsgebühren zum 01.08.2021; hier: Waldkindergarten "Pfützenhüpfer"
• Ö18Fanggrabenbrücke Hintere Straße
• Ö19Schaffung eines Naherholungsgebietes
• Ö20Bauvorhaben der Firma Solvadis Gernsheim