öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖVerlauf
• Ö1Bericht des Magistrats
• Ö1.1Keine Haftungsbeschränkung für Kosten eines Feuerwehreinsatzes bei Schiffsunfall - Die Städte Gernsheim, Riedstadt und Groß-Gerau gewinnen Prozess vor dem Bundesverwaltungsgericht, Leipzig, vom 23.11.2011
• Ö1.2Sachstandsbericht Gewerbesteuer 2011
• Ö1.3Besuch Nachfahren der ehemaligen jüdischen Mitbürger Familie Weil
• Ö1.4Erweiterung der kommunalen Kinderkrippe "Eulennest"
• Ö2Kenntnisnahme des 1. Finanzberichts 2011 gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO - Doppik
• ÖErweiterung des Sportheims "Am Kaffeedamm";
• ÖBesichtigung des Sportheims "Am Kaffeedamm"
• ÖNeugestaltung Bürgersaal
• ÖInvestitionszuschuss für Kinder - und Familienzentrum
• Ö"Bürger-Information und -Service"
• Ö"Elektrische Geräte in städtischer Verwaltung und Betrieben"
• Ö"Windenergieanlagen"
• ÖWindenergieanlagen
• ÖSanierung eines Duschraumes im Sportheim "Am Kaffeedamm";
• ÖErneuerung der Trinkwasserleitungen, Toiletten und Warmwasserspeicher in der Maria-Jockel-Kindertagesstätte;
• ÖErneuerung des Sektionaltores am Bauhof;
• ÖPlanungskosten für den Knotenumbau L3112/Konrad-Adenauer-Ring/Otto-Hahn-Straße;
• ÖErweiterung der städtischen Kinderkrippe "Eulennest" - Mehrkosten;
• ÖBewegungspark für Seniorinnen und Senioren;
• ÖErhöhung der Hundesteuer;
• ÖFahrten zu einem Hallenbad;
• ÖFahrten zu einem Hallenbad
• ÖGrundhafte Sanierung Unterführung Stadtmitte;
• ÖUnterstützung der Stadt Gernsheim zur Grabenräumung nördlich des Klein-Rohrheimer Fahrdammes
• ÖNivellierung und Neuanlegen des Bolzplatzes in Klein-Rohrheim
• ÖBau eines Fußgänger-Überweges Mainzer Straße
• ÖErweiterung um Spalte Hochrechnung laufendes jahr (hier 2011)
• ÖGebäudemanagement Innenanstrich Bürgersaal;
• ÖAST-System auf ganz Gernsheim ausweiten;
• ÖFriedhofnutzungskonzept erstellen
• ÖKonzept für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung erstellen
• ÖStecken- und Laufwegetafel am Parkplatz L 3112 vor der Autobahnbrücke
• ÖAnstrich- und Renovierungsarbeiten der Turnhalle Allmendfeld,
• ÖStädtepartnerschaft mit Swiecie; hier: Sommersprachkursus für Bürger und Bürgerinnen aus der Partnerstadt Swiecie
• ÖE-Mobilität
• ÖKontinuierliche Energieeinsparungen und Weiterbildun g
• ÖEnergieeinsparungen in städtischen Wohnungen
• ÖEnergie aus Biomasse
• ÖBürgerbefragung zum Thema Hallenbad
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm der Schöfferstadt Gernsheim für den Zeitraum 2010-2015
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2012
• Ö5Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö6Wechselseitige Praktika von Beschäftigten der Schöfferstadt Gernsheim und dem verschwisterten Kommunen Bar-sur-aube/Frankreich und Swiecie/Polen
• Ö7Antrag zur Überarbeitung der bestehenden Abfallsatzung einschl. der 1. Änderungssatzung zum HH-Jahr 2013
• Ö8Errichtung eines Ortsschildes am Rheinufer
• Ö9Radwegeführung im Kreuzungsbereich B 44 (neu) / L 3112
• Ö10Ortseinfahrt Hahner Straße
• Ö11Bezug von Ökostrom
• Ö12Einrichtung/Wiederbelebung einer Treppenhausgalerie im Stadthaus der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö13Mehrzweckraum Schöfferhaus, Initiative zur Nutzungserweiterung
• Ö14Gestaltung der leeren Schaufenster der städtischen Liegenschaft "Ehemaliges Raiffeisengebäude" in der Bleichstraße