Stadtverordnetenversammlung, öffentliche Sitzung

Tagesordnungspunkte

• ÖVerlauf
• Ö1Bericht des Magistrats
• Ö1.1Beteiligungsworkshop "Gernsheim - Auf dem Weg zum Familienzentrum"
• Ö1.2Aktion Apfelbäumchen 2022
• Ö1.3Ferienspiele 2022
• Ö1.4Ausweitung des Sprechzeitenangebotes im sozialen Bereich
• Ö1.5Begleitung der Geflüchteten aus der Ukraine
• Ö1.6Kinderbetreuung in der Kinderkrippe und in der Tagesstätte
• Ö1.7Seniorenschifffahrt am 13.09.2022
• Ö1.8Seniorenfrühschoppen auf dem Fischerfest
• Ö1.9Besuch der Gäste aus den Partnerstädten zum Fischerfest
• Ö1.10Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2022
• Ö1.11Fortschreibung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes
• Ö1.12Bauarbeiten "Neugestaltung Hafenspitze"
• Ö1.13Aufzug im Ärztehaus und Vorplatz-Situation
• Ö1.14Fassadensanierung Stadthalle
• Ö1.15Dachsanierung Stadthaus
• Ö1.16Auftragserteilung Ingenieurleistungen zur Planung des Tiefbrunnens IV
• Ö1.17Toilettenanlage in Bahnhofsnähe
• Ö1.18Durchführung eines Markterkundungsverfahrens
• Ö1.19Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Zweckverband Riedwerke, Bau und Betrieb eines Wertstoffhofs
• Ö1.20Gemarkungsrundgang 2022
• Ö1.21Online-Terminvergabe im Bereich Melde- und Ordnungsamt
• Ö1.22Entwicklung der Gewerbesteuer
• Ö2Bericht des Stadtverordnetenvorstehers
• Ö3Beteiligungsbericht 2022
• Ö4Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung des Magistrats
• Ö5Anreizprogramm zur Stärkung von privaten Grundstückseigentümern für Sanierungsmaßnahmen innerhalb des festgelegten StadtumbaugebietesStadtverordnetenbeschluss vom 05.07.2022, Ergänzungen / 1. Änderung
• Ö6Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben des Auftrags- und Vergabewesens im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit
• Ö7Beratung und Feststellung des Waldwirtschaftsplans für den Stadtwald Gernsheim für das Haushaltsjahr 2023
• Ö8Feuerwehrstützpunkt
• Ö9Die Waldbrandgefahr nimmt immer weiter zu
• Ö10Lebensgefahr für Fahrradfahrer - Fehlende Leitplanke entlang der L3112 zwischen Kreuzung Ausfahrt Wasserwerk der Stadt Gernsheim und Autobahnbrücke
• Ö11Steigerung der Wasserqualität am Badesee Kiesloch - Nachholen des versäumten Rückschnitts
• Ö12Barrierefreier Umbau des Zugangs zum Badesee Gernsheim
• Ö13PV-Anlagen auf städtischen Liegenschaften
• Ö14Vorkehrungen für die drohende Energieknappheit und seine Folgen
• Ö15Anfragen
• Ö15.1Anfrage Neubau Grillhütte
• Ö15.2Anfrage Umsetzung von Beschlüssen aus der Stadtverordnetenversammlung (Förderprogramm Photovoltaikstromanlagen)
• Ö15.3Anfrage Vorhaben zur Errichtung eines Großgewächshauses in der Gemarkung Klein-Rohrheim durch die Fa. HofBodenGut Agrar GmbH & Co.KG