Haupt- und Finanzausschusses, öffentliche Sitzung

Tagesordnungspunkte

• ÖVerlauf
• Ö1Bericht des Magistrats
• Ö1.150 Jahre Eingemeindung der Stadtteile Allmendfeld und Klein-Rohrheim
• Ö1.2Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim; hier Beteiligungsforum Deutsche Bahn
• Ö1.3Entwicklung der Gewerbesteuer
• Ö2Bericht des Datenschutzbeauftragten Carl Schädel
• Ö3Durchführungsvertrag zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans
• Ö4Bauleitplanung der Schöfferstadt Gernsheim, Kernstadt Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Bleichstraße 40“Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) i. V. mit § 12 BauGB
• Ö5Durchführung der Direktwahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Schöfferstadt Gernsheim im Jahr 2022
• Ö6Bauleitplanung der Schöfferstadt Gernsheim; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Bezeichnung „Nördlich der Theresenstraße“
• Ö7Ergänzungssatzung „Klein-Rohrheim - Westlich der Claus-Kroencke-Straße“ gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB
• Ö8Schaffung von öffentlichen Lern- und Arbeitsmöglichkeiten
• Ö9Ziel CO2 neutrale Wasserversorgung/Abwasserentsorgung; hier: Kostenermittlung von Ingenieurleistungen
• Ö10Anpflanzung von Büschen/Sträuchern bzw. Bäumen auf dder Fläche zwischen Nato-Straße und dem parallel verlaufenden Beton-Feldweg
• Ö11Aktion "Rücksicht mach Wege breit"