öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnungspunkte

• ÖVerlauf
• Ö1Bericht des Magistrats
• Ö1.1Neue Allgemeinverfügung zur Afrikanischen Schweinepest
• Ö1.2Sachstand zur Erstellung von Starkregengefahrenkarten
• Ö1.3Adventscafé für Seniorinnen und Senioren am Samstag, 07. Dezember 2024
• Ö1.4Landesförderung Stadtbücherei
• Ö1.5Vertragsabschluss mit dem Tierschutzverein Gernsheim
• Ö1.6Gestaltung der Strom- und Verteilerkästen
• Ö1.7Errichtung eines Streetballplatzes neben dem Skaterpark
• Ö1.8Neujahrskonzert 2025
• Ö1.9Beschaffung von leichter Einsatzkleidung für die Freiwillige Feuerwehr Gernsheim
• Ö1.10Information zu Gewerbesteuerbescheiden
• Ö2Bericht des Stadtverordnetenvorstehers
• Ö34. Änderung zur Entwässerungssatzung (EWS) zum 01.01.2025
• Ö4.1Senkung des Hebesatzes auf die Gewerbesteuer
• Ö4Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer -Hebesatzsatzung-
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm der Schöfferstadt Gernsheim für den Zeitraum 2023 – 2028
• Ö6.1Anpassung der Haushaltssatzung an den Finanzplanungserlass und die KFA-Planungsdaten
• Ö6.2Streichung der Mittel für kommunale Wärmeplanung, Produkt 56101 (S. 234)
• Ö6.3Erhöhung des "Erfrischungsgeldes" für Wahlhelfer:innen und Aufwandsentschädigung für Schulungen
• Ö6.4Entwicklung neuer Konzepte und Ideen zur Weiterentwicklung der Parkraumsituation in Gernsheim
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2025
• Ö7Aktualisierung des Klima-Aktionsplans der Schöfferstadt Gernsheim für das Jahr 2024
• Ö8Kenntnisnahme und Zustimmung des Konzepts „Umgestaltung Karlstraße – Gernsheim“ sowie weitere Veranlassung der Projektplanung
• Ö9Städtebaulicher Grundvertrag zum Bebauungsplan „Die Grabenäcker - 3. Änderung“ (Fluxum)
• Ö10Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen den Kommunen des Kreises Groß-Gerau und der Hospizstiftung GG
• Ö11Kenntnisnahme des 2. Finanzberichts 2024 gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO
• Ö12Benennung und Entsendung eines stellvertretenden Mitglieds in die Fluglärmkommission Frankfurt
• Ö13Erläuterung der Kriminalstatistik durch die Polizei
• Ö14Inflationsausgleich für das Tierheim in Klein-Rohrheim durch Beitragserhöhungen
• Ö15Anfragen
• Ö16Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung einer ehrenamtlichen Stadträtin