öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖVerlauf
• Ö1Bericht des Magistrats
• Ö1.1Aktueller Stand der städtischen Finanzen
• Ö2Bauprojekt Ärztehaus
• Ö3Erschließung des Baugebiets „Westlich der Andreas-Brentano-Straße“; Benennung von Straßennamen
• Ö4Bauleitplanung der Schöfferstadt Gernsheim; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit der Bezeichnung "Nördlich der Theresenstraße" als Maßnahme der Innenentwicklung gemäß §§12 und 13a Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö5Vorbereitung Wahl von Mitgliedern der Magistratskommission zur Entwicklung der Kernstadt Gernsheim
• Ö6Abfallentsorgung durch den Abfallwirtschaftsverband (AWV)
• Ö7Einführung Freiwilliger Polizeidienst im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit
• Ö8Teilnahme an Kompass
• Ö8.1Teilnahme am Kommunalprogramm Sicherheitssiegel Kompass
• Ö9Teilnahme am Bundesprogramm Blaues Band
• Ö10Satzungsänderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren
• Ö11Klimaneutrale Energieversorgung für die geplanten Geschossneubauten im Baugebiet Ringstraße II