öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖVerlauf
• Ö1Bericht des Magistrats
• Ö24. Änderung zur Entwässerungssatzung (EWS) zum 01.01.2025
• Ö3.1Senkung des Hebesatzes auf die Gewerbesteuer
• Ö3Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer -Hebesatzsatzung-
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm der Schöfferstadt Gernsheim für den Zeitraum 2023 – 2028
• Ö5Anpassung der Haushaltssatzung an den Finanzplanungserlass und die KFA-Planungsdaten
• Ö5Streichung der Mittel für kommunale Wärmeplanung, Produkt 56101 (S. 234)
• Ö5Erhöhung des "Erfrischungsgeldes" für Wahlhelfer:innen und Aufwandsentschädigung für Schulungen
• Ö5Entwicklung neuer Konzepte und Ideen zur Weiterentwicklung der Parkraumsituation in Gernsheim
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2025
• Ö6Aktualisierung des Klima-Aktionsplans der Schöfferstadt Gernsheim für das Jahr 2024
• Ö7Kenntnisnahme und Zustimmung des Konzepts „Umgestaltung Karlstraße – Gernsheim“ sowie weitere Veranlassung der Projektplanung
• Ö8Städtebaulicher Grundvertrag zum Bebauungsplan „Die Grabenäcker - 3. Änderung“ (Fluxum)
• Ö9Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen den Kommunen des Kreises Groß-Gerau und der Hospizstiftung GG
• Ö10Kenntnisnahme des 2. Finanzberichts 2024 gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO
• Ö11Benennung und Entsendung eines stellvertretenden Mitglieds in die Fluglärmkommission Frankfurt
• Ö12Erläuterung der Kriminalstatistik durch die Polizei
• Ö13Inflationsausgleich für das Tierheim in Klein-Rohrheim durch Beitragserhöhungen