öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnungspunkte

• Ö0Verlauf
• Ö1Bericht des Magistrats
• Ö1.1Investitionsprogramm der Hessenkasse
• Ö1.2Verabschiedung von Frau Stadträtin Christel Moser
• Ö1.3Weihnachtsmarkt 2023
• Ö1.4Adventscafé für Seniorinnen und Senioren am Samstag, 09. Dezember 2023
• Ö1.5Zuwendungsbescheid über Fördermittel für das Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung"
• Ö1.6Fördermittelbescheid für die Sanierung der innerörtlichen Hochwasserschutzanlage
• Ö1.7Parkplatzerweiterung am Friedhof
• Ö1.8Volkstrauertag am 19.11.2023
• Ö1.9Neujahrskonzert 2024
• Ö1.10Jugendforen im Jahr 2023
• Ö1.11Stadtumbaumanagement
• Ö1.12Eröffnung des Wertstoffhofs in Gernsheim am 02.01.2024
• Ö1.13Vergabe der Schreinerarbeiten sowie Lieferung und Montage der Möblierung im Bauvorhaben „Neubau Kita Rheinakrobaten“ in Gernsheim
• Ö2Bericht des Stadtverordnetenvorstehers
• Ö3.1Erweiterung des Haushaltssicherungskonzepts 2024
• Ö3.2Ergänzungen zum Haushaltssicherungskonzept 2024 der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö3Haushaltssicherungskonzept 2024 der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö4Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm der Schöfferstadt Gernsheim für den Zeitraum 2022 – 2027
• Ö6.1.1Beschaffung eines digitalen Displays am Ortseingang
• Ö6.1Einstellung von Mitteln zur Beschaffung eines digitalen Displays am Ortseingang
• Ö6.2.1Errichtung einer Parkplatzbeleuchtung am Hafen; Verbesserung der Parkplatzbeschilderung
• Ö6.2Errichtung einer Parkplatzbeleuchtung am Hafen; Verbesserung der Parkplatzbeschilderung
• Ö6.3Anpassung des Wasserwerksgeländes an den Klimawandel
• Ö6.4Errichtung von Fotopunkten
• Ö6.5Einstellung von Mitteln zur Beschaffung von 3 Fitnessgeräten für den Europagarten
• Ö6.6.1Öffentliche Gewässer / Wasserbauliche Anlagen
• Ö6.6Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen;
• Ö6.7Errichtung eines Streetballplatzes neben dem Skaterpark
• Ö6.8Anschaffung eines Bürgerkoffers
• Ö6.9.1Sperrvermerk für das Förderprogramm für Photovoltaikstromanlagen und Balkonkraftwerke
• Ö6.9Streichung des Förderprogramms für Photovoltaikstromanlagen und Balkonkraftwerke
• Ö6.10Gemarkungsrundfahrten für Seniorinnen und Senioren sowie mobilitätseingeschränkte Personen
• Ö6.11Einstellung von Mitteln zur Beschaffung von neuen Stellwänden für das Heimatmuseum
• Ö6.12Antrag der Verwaltung zum Haushaltsplanentwurf 2024
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
• Ö7Bauleitplanung der Schöfferstadt Gernsheim, Gemarkung Allmendfeld Bebauungsplan „Golfsportanlage des Golf-Clubs Gernsheim Hof Gräbenbruch e.V.“, 2. Bauabschnitt – 1. Änderung
• Ö8Beschluss des durch die Firma R+T Verkehrsplanung GmbH erstellten Radwegekonzepts
• Ö9Kenntnisnahme des 2. Finanzberichts 2023 gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO
• Ö10Satzung der Schöfferstadt Gernsheim über die Benutzung der Bewegungskindertagesstätte „Rheinakrobaten“
• Ö11Neuerrichtung Spielplatz Ringstraße II – Bereitstellung von Mitteln nach § 100 HGO
• Ö12Montage eines Wetterschutz-Vordachs Alte Schule Klein-Rohrheim
• Ö13Montage einer Kinderschaukel auf dem Kinderspielplatz hinter der Alten Schule Klein-Rohrheim
• Ö14Extrem steigende Kinderbetreuungskosten, Beitragsvergleich Nachbarkommunen + externe Kosten/Leistung Überprüfung
• Ö15Ortstermin zur Planung des Radwegs entlang des Berlewegs
• Ö16Schaffung eines Naherholungsgebietes und Freizeitsees "Im Wertchen"
• Ö17Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung einer ehrenamtlichen Stadträtin