öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖVerlauf
• Ö1Bericht des Magistrats
• Ö1.1Gernsheimer Kerb vom 12 - 14.05.2023
• Ö1.2Mobiles Weingut 2023
• Ö1.3Beratungsstelle für ältere Menschen
• Ö1.4Kanalarbeiten im Rahmen der Herstellung der barrierefreien Bushaltestelle Peter-Schöffer-Schule
• Ö1.5Tragwerksplanung im BV „Neubau Feuerwehrgerätehaus Gerns-heim, Leistungsphase 1-6
• Ö1.6Sanierung Nebengebäude Glasergasse 3
• Ö1.7Instandsetzung der Kühlanlage in der Stadthalle
• Ö1.8Nachfragen zum Magistratsbericht
• Ö2Schiedsmannswesen; hier: Wahl der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson
• Ö3Wahl der (Erwachsenen) Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2024-2028; hier: Aufstellung der Vorschlagsliste durch die Schöfferstadt Gernsheim
• Ö4Kündigung des gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirks Gernsheim, Biebesheim und Stockstadt/Rhein
• Ö5Auflösung des Ordnungsbehördenbezirkes - mehr Augenmerk auf Verkehrssicherheit und öffentliche Ordnung in Gernsheim
• Ö6Schaffung einer Gemeindepflegerin bzw. Gemeindepflegers
• Ö7Digitale Dorflinde: Freies Internet in Gernsheim ausweiten
• Ö8Grundsatzbeschluss zur Polizeistation Germsheim
• Ö9Errichtung eines eingeschossigen Parkdecks auf dem Parkplatz des ehemaligen "Rheinkinos"
• Ö10Sicherheit für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren und Verkehrsteilnehmer, Ankauf von Abbiegeassistenten für Löschfahrzeuge bzw. LkW
• Ö11Sicherheit für Radfahrer auf innerörtlichen Straßen - Hinweis auf den gesetzlichen Mindestabstand beim Überholen von 1,50 m
• Ö12Ärztehaus - Errichten von Sitzmöglichkeiten in den einzelnen Fluren sowie geschützten Sitzmöglichkeiten bzw. einer überdachten Wartezone im Außenbereich
• Ö13Teilnahme am Förderprogramm der WI Bank Soziale Mietwohnraumförderung
• Ö14Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Stadtverordnete ab Januar 2024
• Ö15Erhöhung der finanziellen Mittel für die Fraktionen ab Januar 2024
• Ö16PV-Anlage für das Stadthaus zur Eigenstromnutzung