öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Datum

Mittwoch, 24. Juni 2020

Uhrzeit

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Bericht des Magistrats
  • Ö2Bericht des Stadtverordnetenvorstehers
  • Ö3Feldwegesatzung der Schöfferstadt Gernsheim
  • Ö4Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG); Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben durch den Kreis Groß-Gerau
  • Ö5Bauleitplanung der Schöfferstadt Gernsheim; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit der Bezeichnung „Seniorenhof Hauptstraße“ gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB)
  • Ö6Kenntnisnahme Haushaltssatzung 2020 sowie Ergebnis- und Finanzplanung 2020
  • Ö7Neufassung der Friedhofsordnung
  • Ö8Friedhofsentwicklungskonzept
  • Ö9Durchführungsvertrag zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans
  • Ö10Bauleitplanung der Schöfferstadt Gernsheim, Kernstadt
  • Ö11Änderung der Gebühren für die Maria-Jockel-Kindertagesstätte ab dem 1. August 2020
  • Ö12Änderung der Gebühren für die kommunale Kinderkrippe „Eulennest“ ab dem 1. August 2020
  • Ö13Änderung der Gebühren für den Waldkindergarten „Pfützenhüpfer“ ab dem 1. August 2020
  • Ö14Aussetzung der geplanten Anhebung der Betreuungsgebühren zum 01.08.2020 und Aussetzung jeglicher Betrauungsgebühren für die Notbetreuung während der Corona-Pandemie
  • Ö15Vorübergehende Änderung der Gebührenordnung zur Nutzung der Stadthalle während der Corona-Krise f. ortsansässige Vereine
  • Ö16"Illegales Quecksilber im HIM-Ofen"
  • Ö17Verbesserung der Verkehrsanbindung in Richtung der Bergstraße und den dortigen Städten und Kommunen
  • Ö18Errichtung einer fest installierten Radaranlage in Zusammenwirken mit Hessen Mobil auf der Landstraße L 3112 im Bereich Waldkindergarten
  • Ö19Einladung von Frau Marlen Debnar (Verfasserin des 5. Zwischenberichtes: "100 Kommunen für den Klimaschutz"
  • Ö20Informationen bez. Auswirkung Corona-Pandemie auf Haushalt sowie Bildung Gremium zur Beratung Haushaltsänderungen
  • Ö21Legalisierung von Graffitis auf ausgew. öffentl. Flächen; Auslobung einer Belohnung gegen Schmierereien in der Öffentlichkeit
  • Ö22Resolutionsantrag zur Unterstützung für den kommunalen Solidarpakt 2020
  • Ö23Anfragen