öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnungspunkte

• Ö0Verlauf
• Ö1Bericht des Magistrats
• Ö2Bericht des Stadtverordnetenvorstehers
• Ö3Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer –Hebesatzsatzung-
• Ö4Pauschale Kürzung der Sitzungsgelder von Magistrat, Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräten
• Ö5Reduzierung der Sitzungsgelder, sonstige Sachaufwendungen
• Ö6Erhöhung der Grundsteuer A
• Ö7Produkt 28103 Städtepartnerschaften - Reduzierung des Budgets der Teilpositionen 13 und 15
• Ö8Einstellung der Beförderung von Kindergartenkindern
• Ö9Seniorenbetreuung: hier: Seniorenfahrten und Seniorenfeiern
• Ö10Seniorenbetreuung; hier Weihnachtsfeier
• Ö11Gebäudemanagement; Kiosk Badesee
• Ö12Zuschüsse zur Unterstützung Gernsheimer Schulen
• Ö13Zuschuss an Caritas
• Ö14Erneuerung Vorbühnenbeleuchtung Stadthalle
• Ö15Zuschüsse an Vereine für deren investive Maßnahmen
• Ö16Hallenbad Gernsheim, Präzisierung der Aufhebung des Sperrvermerks für Abrisskosten
• Ö17Kommunale Energieprojektberater
• Ö18Einrichtung einer Haushaltsstrukturkommission
• Ö19Konzeptentwicklung Kiosk Badesee
• Ö20Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm der Schöfferstadt Gernsheim für den Zeitraum 2011-2016
• Ö21Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2013
• Ö22Beratung und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2013 der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö23Kenntnisnahme des 1. Finanzberichts 2012 gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO
• Ö24Folgende Anträge wurden in den Ausschüssen einstimmig beschlossen:
• Ö25Bauleitplanung der Schöfferstadt Gernsheim;
• Ö26Bauleitplanung der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö27Bürgerstiftung der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö28LED Straßenbeleuchtung
• Ö29Neuanlegung des Neurodhäuschens
• Ö30Instandsetzung der Brücke des Langen Grabens in Klein-Rohrheim vom 11.11.2012
• Ö31Erweiterung der Urnengräber auf dem Friedhof Allmendfeld
• Ö32Ausstellung zum Volksaufstand in der ehemaligen DDR am 17. Juni 1953
• Ö33Benutzungsordnung und Entgeltbestimmung für den Vortragsraum im Schöfferhaus, EG links, Schöfferplatz 1, Gernsheim
• Ö34Verwaltungskostensatzung der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö35Fahrten zu einem Hallenbad
• Ö36Überarbeitung der Gebührensatzung für die Grillhütte
• Ö37Überarbeitung der Gebührensatzung für die Stadthalle
• Ö38Teilnahme Stadtbibliothek an "Onleihe"
• Ö39Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Ausschüsse und die Ortsbeiräte der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö40Anfragen