öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖVerlauf
• Ö1Bericht des Magistrats
• Ö1.1Stadtumbau - Zuwendungsbescheid 2019
• Ö1.2Auftragsvergaben durch den Magistrat
• Ö1.3Gerichtsurteil gewerbliche Plakatierung
• Ö2Vorstellung des geplanten Friedhofsentwicklungskonzeptes durch Frau Landschaftsarchitektin Anette Ludwig
• Ö3Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich des Bebauungsplans „Gemeinbedarfsfläche östlich der Ringstraße“
• Ö4Bebauungsplan „Gemeinbedarfsfläche östlich der Ringstraße“
• Ö5Forstbetriebsplanung zum Stichtag 01.01.2019
• Ö6Aufhebungssatzung der Straßenbeitragssatzung der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö7Benennung und Entsendung eines Vertreters sowie dessen Stellvertreter in die Fluglärmkommission Frankfurt Flughafen
• Ö8Bebauungsplan „Wohnanlage östlich der Ringstraße – 2. Abschnitt“
• Ö9Feldwegesatzung der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö101. Änderungssatzung zur Verordnung der Schöfferstadt Gernsheim über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen – Taxentarif –
• Ö11Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö12Aufhebungssatzung zur Abfallsatzung der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö13Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer -Hebesatzsatzung-
• Ö14Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung über eine gemeinsame Holzvermarktung (genannt: „HVO Starkenburg“) der Kommunen Heppenheim, Bensheim, Birkenau, Fürth, Gernsheim, Groß-Rohrheim, Lampertheim, Lautertal, Lindenfels, Mörlenbach, Rimbach und Biblis
• Ö15Teilnahme am Bundesprogramm Blaues Band
• Ö16"Illegales Quecksilber im HIM-Ofen"
• Ö17Einrichtung einer "Give-Box" in Gernsheim