öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnungspunkte

• ÖVerlauf
• Ö1Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung einer ehrenamtlichen Stadträtin
• Ö2Bericht des Magistrats
• Ö2.1Baufortschritt und Auftragserteilungen Bauprojekt Ärztehaus
• Ö2.2Finanzielle Situation der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö2.3Kinder- und Jugendversammlung
• Ö2.4Zuweisung für öffentliche Bibliotheken aus Mitteln des Kommunalen Finanzausgleichs 2020
• Ö2.5Einrichtung einer Give-Box
• Ö2.66. Hessischer Tag der Nachhaltigkeit am 10.09.2020
• Ö2.7Gestattungsvertrag für das Pilotprojekt Bewässerung im Gernsheimer Stadtwald
• Ö3Bericht des Stadtverordnetenvorstehers
• Ö4Neufassung der Friedhofsordnung
• Ö5Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
• Ö6Kenntnisnahme des 1. Finanzberichts 2020 gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO
• Ö71. Änderungssatzung zur Satzung der Schöfferstadt Gernsheim über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungen (Sondernutzungssatzung)
• Ö8Satzung der Schöfferstadt Gernsheim über die Unterbringung von Obdachlosen
• Ö9Beteiligungsbericht 2020
• Ö10Überplanmäßige Aufwendungen nach § 100 HGO – Jahresabschluss 2019
• Ö11Kenntnisnahme des Aufstellungsbeschlusses zum Jahresabschluss 2019 sowie der wesentlichen Ergebnisse des Abschlusses
• Ö121. Änderungssatzung zur Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an öffentlichen Straßen, Anlagen und Einrichtungen im Gebiet der Schöfferstadt Gernsheim (Gefahrenabwehrverordnung).
• Ö13Ortsgerichtswesen; hier: Wahl des 2.stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers wegen Ablauf der Amtszeit
• Ö141. Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) zum 01.01.2020
• Ö15Neufassung der gesetzlichen Regelung der Hessischen Gemeindeordnung § 112b Abs. 1 zur neu eingeräumten Befreiung vom Gesamtabschluss zum 07.05.2020
• Ö1614. Änderungssatzung zur Hauptsatzung; hier: Neuregelung der kommunalen Ausländervertretung
• Ö17Resolutionsantrag zur Unterstützung für den kommunalen Solidarpakt 2020
• Ö18Sachstand über die Erweiterung des Chemietanklagers der Firma Solvadis in Gernsheim
• Ö19Das gelbe Band
• Ö20Schulwegeplanung in Gernsheim
• Ö21Vorgarten-Wettbewerb - Pflanzengarten statt Schottergarten
• Ö22Störfälle in der HIM-Sonderabfallverbrennungsanlage (SAV)
• Ö23Anfragen
• Ö23.1Anfrage Herr Diller bez. Vornahme einer Aktualisierung der Feuerwehrgebührenordnung vom 27.02.2013
• Ö23.2Anfrage Fragenkatalog zum Neubau des Wasserwerks Allmendfeld