Haupt- und Finanzausschuss, öffentliche Sitzung

Datum

Donnerstag, 30. Juni 2022

Uhrzeit

19:45 - 21:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • ÖVerlauf
  • Ö1Bericht des Magistrats
  • Ö1.1Einweihung Ärztehaus am 25.06.2022
  • Ö1.2Aufnahme in das Landesprogramm KOMPASS
  • Ö1.3Normenkontrollklage gegen den Landesentwicklungsplan Hessen
  • Ö2Ergänzungssatzung „Klein-Rohrheim - Westlich der Claus-Kroencke-Straße“ gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB
  • Ö32. Änderungssatzung zur Verordnung der Schöfferstadt Gernsheim über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen – Taxentarif –
  • Ö4Kenntnisnahme des Aufstellungsbeschlusses zum Jahresabschluss 2021 sowie der wesentlichen Ergebnisse des Abschlusses
  • Ö5Änderung der Benutzungsordnung für die Stadtbücherei der Schöfferstadt Gernsheim
  • Ö6Änderung der Gebührenordnung zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei der Schöfferstadt Gernsheim
  • Ö7Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Magistrats
  • Ö8Kenntnisnahme des 1. Finanzberichts 2022 gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO
  • Ö9Neufassung der Förderrichtlinien zum Anreizprogramm
  • Ö10Klimaschutz lokal - Informations - u. Beteiligungsangebote an Gernsheimer Bürgerinnen und Bürger bei Natur-Ausgleichsmaßnahmen
  • Ö11Starten einer Umfrage bei der Gernsheimer Bevölkerung - Wo fühlen Sie sich unsicher?
  • Ö12Umsetzung der Verpflichtung aus der "Charta für den Klimaschutz"
  • Ö13Versetzung des Altglascontainers am Standort "Claus-Kroencke-Straße"
  • Ö14Vergabe von Bauleistungen für die Umgestaltung Hafenspitze
  • Ö15Neubau Kita „Östlich der Ringstraße 2“