Stadtverordnetenversammlung, öffentliche Sitzung

Tagesordnungspunkte

• ÖVerlauf
• Ö1Bericht des Magistrats
• Ö1.1Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag am 13.11.2022
• Ö1.2Weihnachtsmarkt in Gernsheim am 03./04.12.2022
• Ö1.3Adventscafé für Seniorinnen und Senioren am Samstag, 03. Dezember 2022
• Ö1.4Durchführung einer Hundebestandsaufnahme
• Ö1.5Vertragsunterzeichnung i. S. Breitbandausbau mit der Deutschen Telekom
• Ö1.6Investitionspakt Sportstätten 2022 – Zusage von Fördermitteln des Landes Hessen und des Bundes
• Ö1.7Energie-Einsparungsmaßnahmen im Stadthaus; Sanierung der Fenster im Obergeschoss und im Dachgeschoss
• Ö2Bericht des Stadtverordnetenvorstehers
• Ö3Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer -Hebesatzsatzung-
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm der Schöfferstadt Gernsheim für den Zeitraum 2021 – 2026 einschließlich aller engegangenen Anträge
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich aller eingegangenen Anträge
• Ö6Einrichtung eines zentralen Fördermittelmanagements im Kreis Groß-Gerau
• Ö71. Änderung der Friedhofsordnung der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö8Kenntnisnahme des 2. Finanzberichts 2022 gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO
• Ö9Informationen zum geplanten Ausbau der BAB 67 und dem Neubau der Bahntrasse im Gemarkungsbereich Allmendfeld
• Ö10Forderung nach reellem Inflationsausgleich Beitragsfreistellung Kita durch das Land Hessen - für eine gerechte Kostenverteilung
• Ö11Ersparnis für Bürgerinnen und Bürger - Senkung der Gebührensätze für Niederschlagswasser
• Ö12Nachpflanzung der Chauseebäume Mannheimer Straße (alte B 44)
• Ö13Anfragen