öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnungspunkte

• ÖVerlauf
• Ö1Bericht des Magistrats
• Ö1.1Aktuelle Corona-Situation
• Ö1.2Entwurf Landesentwicklungsplan Hessen 2020, 4. Änderung
• Ö1.3Zuwendungsbescheid WI-Bank i. S. Innenstadtentwicklung Gernsheim
• Ö1.4Sicherheitsschneise im "Auwald" Klein-Rohrheim am Tierheim
• Ö1.5Auftragsvergaben für den Neubau des Ärztehauses
• Ö1.6Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Feuerwehr Gernsheim
• Ö1.7Ankauf eines gebrauchten Elektro-Pritschenwagens
• Ö1.8Bauaktivitäten zum Breitbandausbau
• Ö1.9Grundstücksvermarktung Emanuel-Merck-Straße
• Ö1.10Anfrage Herr Bolenz i. S. Gewerbesteuer
• Ö1.11Sachstandsbericht zum behindertengerechten Umbau des Bahnhofs Gernsheim
• Ö2Bericht des Stadtverordnetenvorstehers
• Ö3Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer -Hebesatzsatzung-
• Ö4Haushaltssicherungskonzept 2021 der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm der Schöfferstadt Gernsheim für den Zeitraum 2019 – 2024
• Ö6.1Erhöhung des Haushaltsansatzes für die Schulumlage
• Ö6.2Sanierung des landwirtschaftlich genutzten Wirtschaftsweges zwischen Langer Graben und Nato-Straße
• Ö6.3Rückbau der Basaltschotterflächen an der Alten Schule, in den Randbereichen vor der Klein-Rohrheimer Feuerwehr und im Rondell um die Dorflinde auf dem Dorfplatz zu Grünflächen
• Ö6.4Herrichten des Badesees (Kiesloch) Gernsheim für die Badesaison 2021
• Ö6.5Herrichten des Badesees (Kiesloch) Gernsheim für die Badesaison 2021
• Ö6.6Benutzung des Badesees in Zeiten von Corona
• Ö6.7Schaffung und Besetzung einer halben Stelle EG 10 (o.ä) zur Einstellung einer Bauingenieur*in
• Ö6.8Schaffung einer vollen Stelle EG 10 zur Einstellung einer Bauingenieur*in (o.ä.).
• Ö6.9Einstellung von Mitteln für Darlehensgewährung
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2021
• Ö7Grundsatzbeschluss Entwässerungssatzung: Differenzierung von versiegelten Flächen
• Ö8Kenntnisnahme des 2. Finanzberichts 2020 gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO
• Ö9Mehrausgaben Erweiterung der Kindertagesstätte St. Maria – Produkt 36504 – Investitionsmaßnahme I-36504001
• Ö10Bauleitplanung der Schöfferstadt Gernsheim, Gemarkung Allmendfeld; Bebauungsplan „Golfsportanlage Hof Gräbenbruch“, 2. Bauabschnitt – 1. Änderung
• Ö11Neufassung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2021
• Ö12Neufassung der Benutzungsordnung für die Grillhütte der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö13Neufassung der Gebührenordnung zur Benutzungsordnung für die Grillhütte der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö14Neufassung der Benutzungsordnung für die Stadtbücherei der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö15Neufassung der Gebührenordnung zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö16Erhöhung der Kinderbetreuungsgebühren zum 01.08.2021; hier Maria-Jockel-Kindertagesstätte
• Ö17Erhöhung der Kinderbetreuungsgebühren zum 01.08.2021; hier: Kinderkrippe "Eulennest"
• Ö18Erhöhung der Kinderbetreuungsgebühren zum 01.08.2021; hier: Waldkindergarten "Pfützenhüpfer"
• Ö19Fanggrabenbrücke Hintere Straße
• Ö20Schaffung eines Naherholungsgebietes
• Ö21Bauvorhaben der Firma Solvadis Gernsheim
• Ö22Anfragen