öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Datum

Mittwoch, 15. Mai 2019

Uhrzeit

19:00 - 20:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • ÖVerlauf
  • Ö1Bericht des Magistrats
  • Ö1.1Aktueller Stand der städtischen Finanzen
  • Ö1.2Übergabe E-Carsharing-Auto
  • Ö2Verkauf von Grundstücken an Privatpersonen; Festlegung des Verkaufspreises für die Veräußerung von Bauplätzen im vorgesehenen Baugebiet mit der Bezeichnung "Östlich der Ringstraße - 2. Abschnitt"
  • Ö3Neufassung Stellplatzsatzung der Schöfferstadt Gernsheim
  • Ö4Ortsgerichtswesen;
  • Ö5Anreizprogramm zur Stärkung von privaten Grundstückseigentümern für
  • Ö6Abschluss einer vertraglichen Vereinbarung zwischen der Schöfferstadt Gernsheim und der Dr. Rolf M. Schwiete Stiftung, Mannheim über die Herstellung und Übertragung einer Abwasseranlage
  • Ö7Änderung oder Aufhebung der Straßenbeitragssatzung vom 07.06.2006
  • Ö8Ausstattung Turnhalle Allmendfeld
  • Ö9Feststehende Hinweistafeln
  • Ö10Verbesserter Versicherungsschutz für unverheiratete Lebenspartner/innen von Feuerwehrleuten
  • Ö11Nachpflanzung von Bäumen in der Marienstraße
  • Ö12Erweiterung Verkehrskonzept "Nächtliche Geschwindigkeitsbeschränkung" in ausgewählten Ortsein- und